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Aktuelles - vom Brocke & Veting in Berlin

Dringende Hinweise

zum Umgang in unserer Kanzlei betreffend Coronavirus-Pandemie

(Stand: 1. Oktober 2021)

 


Sehr geehrte Mandantinnen, sehr geehrte Mandanten,

 

nach aktueller Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin, vorbehaltlich etwaiger heute noch nicht bekannter Anordnungen der zuständigen Gesundheitsbehörden des Landes Berlin, bleiben die Kanzleiräume grundsätzlich erreichbar. Die Wahrnehmung dringend erforderlicher Termine bei Rechtsanwälten und Notaren ist von den Kontaktbeschränkungen zu § 14 der Verordnung ausgenommen. Nach Vorgaben der Bundesnotarkammer und der Notarkammer Berlin gilt bis auf Weiteres die gesetzliche Verpflichtung für Notare gemäß § 10 Abs. 3 BNotO, die notarielle Geschäftsstelle während der üblichen Geschäftsstunden offen zu halten und die Urkundsgewährpflicht des § 15 Abs. 1 BNotO, weil Notare eine systemkritische Bedeutung für die Funktionsfähigkeit bestimmter zentraler Bereiche im Rahmen des Rechts- und Wirtschaftslebens haben.

 

Zugleich haben wir allerdings unsere Fürsorgepflicht für die Arbeitnehmer der Kanzlei zu beachten. Bis auf Weiteres weisen wir auf folgende Vorkehrungen und Bedingungen im Vorfeld von Beurkundungen hin:

  • Über Büroöffnungszeiten wird je nach Situation von Tag zu Tag entschieden. Wegen einer geringeren Präsenz von Mitarbeitern können, solange die Pandemie-Voraussetzungen vorliegen, Termine ausschließlich nach vorheriger telefonischer Bestätigung durch unser Büro vergeben werden, Tel. 030 809988-0.
  • Bis auf Weiteres erfolgen etwa notwendige Vorbesprechungen für Termine schriftlich per E-Mail, Brief oder telefonisch. Wir nehmen dazu zu Ihnen telefonisch Kontakt auf, sofern sich der Beratungsbedarf nicht schriftlich per E-Mail klären lässt.

  • Beurkundungen und Beglaubigungen sind ausschließlich mit den Direkt-Urkundsbeteiligten möglich. Verwandte, Freunde, Kinder oder Berater können zur Beurkundung nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung durch uns persönlich zugelassen werden, da strenge Abstands- und Desinfektions-Regelungen zu beachten sind. Sollen an einer Beurkundung mehr als 3 (drei) Beteiligte teilnehmen, weisen Sie bitte im Hinblick auf die notwendigen räumlichen Abstände hierauf besonders hin. Bei Betreten der Büroräume gilt in unserem Büro derzeit Maskenpflicht. Atteste, die von der Pflicht zum Tragen einer Maske eine Befreiung vorsehen, können zum Schutz der hier arbeitenden Bürokräfte nicht akzeptiert werden.

  • Bei Krankheitsanzeichen wird darum gebeten, Beurkundungstermine abzusagen bzw. zu verschieben.

  • Desinfektionsmöglichkeiten halten wir vor. Für Mundschutz haben die Mandantinnen und Mandanten selbst vorzusorgen.

  • Beurkundungen finden ausschließlich statt, wenn zuvor Personalausweis-Kopien, gegebenenfalls auch die sonstigen von uns als Notare angeforderten Informationen und Unterlagen (z. B. steuerliche Identifikationsnummern, amtliche Meldebestätigung u. dgl.) schriftlich oder per E-Mail übermittelt worden sind, info@kvombrocke.de, Telefax 030 809988-77.

  • Betreffend Beglaubigungen von Unterschriften, Fertigung von beglaubigten Fotokopien u. dgl. weisen wir darauf hin, dass aktuell insoweit lediglich Vorgänge mit absoluter Priorität bearbeitet werden können.

  • Wir bitten im Übrigen um Verständnis, dass wir von Ihnen zu Pandemie-Zeiten Ihre jeweilige schriftliche Bestätigung vor der Beurkundung verlangen, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen bestätigen, dass Sie weder mit dem Coronavirus infiziert sind noch sich innerhalb der letzten 3 (drei) Wochen in einem Risiko-Gebiet, festgestellt durch das Robert-Koch-Institut, aufgehalten haben oder an solchen Krankheitssymptomen wie trockenem Husten oder Fieber leiden.

Die jeweilige Aktualisierung bleibt vorbehalten, insbesondere, soweit es zur Anordnung einer Ausgangssperre und zu derzeit noch nicht bekannten Anordnungen der zuständigen Gesundheitsbehörden des Landes Berlin kommen sollte.

vom Brocke & Veting

Rechtsanwälte und Notare